ULB-Info TU/ULB vs. Ulmer-Verlag - der Rechtsstreit geht weiter
ulbinfo at lists.tu-darmstadt.de
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Fre Mar 18 10:30:24 CET 2011
TU/ULB vs. Ulmer-Verlag - der Rechtsstreit geht weiter
Im Hauptsacheverfahren des Urheberrechtsstreits zwischen der
Technischen Universität und dem Eugen Ulmer-Verlag, das am 2. Februar
2011 am Landgericht Frankfurt verhandelt wurde, ist am 16. März 2011 das
Urteil bekannt gegeben worden.
Im wesentlichen haben die Richter so entschieden, wie es bereits in der
einstweiligen Verfügung verkündet wurde: das Lesen eigendigitalisierter
Druckwerke an PCs in der Bibliothek ist erlaubt, das Drucken oder gar
Speichern jedoch nicht.
Da dies ein wissenschaftlich sinnvolles Arbeiten verhindert und die
Auslegung des Urheberrechts - hier vor allem der geänderte § 52 - zudem
Auswirkungen auf das Angebot sämtlicher deutscher Bibliotheken hat, wird
die ULB, unterstützt von der TU und dem Deutschen Bibliotheksverband
(dbv), den Rechtsweg weiter ausschöpfen und eine Revision,
gegebenenfalls auch eine Sprungrevision direkt vor dem Bundesgerichtshof
anstreben.
Dieses Urteil betrifft, anders als in der Presse dargestellt, nur die
Eigendigitalisate, die noch dem Urheberrecht unterliegen.
Nicht davon betroffen sind die verlagsseitig angebotenen und von der
ULB lizensierten eBooks.