ULB-Info TU/ULB vs. Ulmer-Verlag - der Rechtsstreit geht weiter

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Fre Mar 18 10:30:24 CET 2011


TU/ULB vs. Ulmer-Verlag - der Rechtsstreit geht weiter

Im Hauptsacheverfahren des Urheberrechtsstreits zwischen der 
Technischen Universität und dem Eugen Ulmer-Verlag, das am 2. Februar 
2011 am Landgericht Frankfurt verhandelt wurde, ist am 16. März 2011 das 
Urteil bekannt gegeben worden. 

Im wesentlichen haben die Richter so entschieden, wie es bereits in der 
einstweiligen Verfügung verkündet wurde: das Lesen eigendigitalisierter 
Druckwerke an PCs in der Bibliothek ist erlaubt, das Drucken oder gar 
Speichern jedoch nicht.

Da dies ein wissenschaftlich sinnvolles Arbeiten verhindert und die 
Auslegung des Urheberrechts - hier vor allem der geänderte § 52 - zudem 
Auswirkungen auf das Angebot sämtlicher deutscher Bibliotheken hat, wird 
die ULB, unterstützt von der TU und dem Deutschen Bibliotheksverband 
(dbv), den Rechtsweg weiter ausschöpfen und eine Revision, 
gegebenenfalls auch eine Sprungrevision direkt vor dem Bundesgerichtshof 
anstreben.

Dieses Urteil betrifft, anders als in der Presse dargestellt, nur die 
Eigendigitalisate, die noch dem Urheberrecht unterliegen.

Nicht davon betroffen sind die verlagsseitig angebotenen und von der 
ULB lizensierten eBooks.